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Informationen |
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer |
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Nutzungsbedingungen
1 Geltungsbereich
2 Leistungsbereich
3 Pflichten des Nutzers
4 Sperrung des Nutzers
5 Haftung
6 Schlussbestimmung
1 Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbestimmungen regeln die Bedingungen, zu denen gewerbliche und privat handelnde natürliche und juristische Personen, die am Erwerb von Kinderartikeln interessiert sind (nachfolgend Nutzer), die von der Kinderpassage angebotene Internetplattform "Kinderpassage" nutzen können. Die Kinderpassage umfasst die Nutzung der angebotenen Online-Plattform: kinderpassage.de. Die Kinderpassage behält sich vor, auch weitere Online-Plattformen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen zu unterstellen.
1.2. Die Bedingungen für die Nutzung der Kinderpassage durch Anbieter von Kinderartikeln (nachfolgend Anbieter) zum Angebot von Produkten sind nicht Gegenstand dieser allgemeinen Nutzungsbestimmungen.
1.3. Die Nutzung der Kinderpassage richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen. Soweit der Nutzer allgemeine Geschäftsbedingungen im Bezug auf die Nutzung der Kinderpassage gegenüber dieser verwendet, werden diese hiermit zurückgewiesen.
2 Leistungsbereich
2.1. Die Kinderpassage stellt den Nutzern die Online-Plattform Kinderpassage zu dem Zweck, sich über die von Anbietern dort angebotenen Produkte zu informieren und Verträge mit den Anbietern abzuschließen, zur Verfügung. Die Nutzung der Kinderpassage durch die Nutzer erfolgt grundsätzlich manuell. Soweit von den Nutzern EDV-Programme eingesetzt werden, die auf die Kinderpassage (Auswertungsprogramme o.ä.) zugreifen, bedarf dies der vorherigen Genehmigung seitens der Kinderpassage. In jedem Fall ist die Kinderpassage berechtigt, die Verwendung derartiger Programme zu unterbinden, soweit diese negativ in die Prozessabläufe der Kinderpassage eingreifen.
2.2. Die Leistungen der Kinderpassage im Rahmen der Kinderpassage.de beschränken sich darauf, einen Kontakt zwischen Nutzern und Anbietern herzustellen. Die Kinderpassage selbst ist bei Vertragsschlüssen über den Erwerb von im Rahmen der Kinderpassage durch Anbieter angebotenen Produkten weder Vertragspartei noch Vertreterin einer der Parteien. Die Leistungen der Kinderpassage erschöpfen sich in der standardisierten Weiterleitung von Erklärungen der Nutzer und Anbieter als Bote in elektronischer Form.
2.3. Die Leistungen der Kinderpassage sind für den Nutzer kostenfrei.
2.4. Die Bedingungen für den Erwerb von im Rahmen der Kinderpassage angebotener Produkte richten sich ausschließlich nach den Erklärungen der am Vertragsschluss beteiligten Personen sowie nach deren allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Kinderpassage nimmt hierauf keinen Einfluss.
Bei Fragen zu den angebotenen oder gekauften Produkten ist direkt Kontakt mit dem jeweiligen Anbieter aufzunehmen.
2.5. Die Kinderpassage wird nach dem derzeitigen Stand der Technik betrieben. Zeitweise Beschränkungen der Abrufbarkeit der Kinderpassage durch technische Störungen, Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt sind unvermeidlich und stellen keine Verletzung der Leistungspflichten der Kinderpassage dar.
2.6. Die Kinderpassage wird nach eigenem Ermessen in angemessenem Umfang bewerben, technisch betreuen und pflegen. Die Kinderpassage ist bemüht, die Online-Plattform Kinderpassage auch künftig auf dem aktuellen Stand der Technik zu halten. Die Kinderpassage behält sich daher das Recht vor, die Erscheinungsform und die angebotenen Leistungsmerkmale der Kinderpassage zu ändern, zu überarbeiten oder durch andere Leistungsmerkmale und Funktionalitäten zu ersetzen.
3 Pflichten des Nutzers
3.1. Der Nutzer ist verpflichtet, Daten, die er über die Kinderpassage angibt, vollständig und richtig anzugeben. Der Nutzer wird Änderungen der von ihm angegebenen Daten umgehend melden, soweit diese zur Bearbeitung noch offener Kaufangebote notwendig sind.
3.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die Kinderpassage nicht zu anderen, als den in Ziffer 2.1. beschriebenen Zwecken zu nutzen.
3.3. Der Nutzer ist verpflichtet, Produkte, von denen er über die Kinderpassage Kenntnis erlangt hat, nicht unter Umgehung der Kinderpassage direkt bei dem Anbieter zu bestellen. Sollte ein Anbieter den Nutzer auffordern, Waren unter Umgehung dieser Verpflichtung direkt zu bestellen, so ist der Kunde verpflichtet, dies der Kinderpassage unverzüglich zu melden.
3.4. Korrespondenz zwischen dem Nutzer und der Kinderpassage wird ausschließlich über E-Mail geführt.
4 Sperrung des Nutzers
4.1. Die Kinderpassage ist berechtigt, Nutzer zu sperren, soweit hierfür ein Grund vorliegt. Die Sperrung kann ohne vorherige Ankündigung erfolgen, wenn die Kinderpassage ein berechtigtes Interesse an einer sofortigen Sperrung hat. Ein Grund für eine Sperrung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt oder Dritte der Kinderpassage gegenüber eine Rechtsverletzung behaupten. Im Falle einer solchen Rechtsverletzungsbehauptung wird die Kinderpassage die entsprechenden Schreiben an den Nutzer weiterleiten. Zur inhaltlichen Überprüfung der Vorwürfe ist die Kinderpassage nicht verpflichtet.
5 Haftung
5.1. Alle Angaben sind ohne Gewähr. Die Kinderpassage übernimmt daher keine Haftung für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der diesbezüglichen Informationen, Angebote oder Preisangaben.
5.2. Aus den Verträgen mit den Anbietern können keine Rechte gegenüber der Kinderpassage geltend gemacht werden. Sämtliche Aussagen, Ansprüche und Reklamationen sind gegenüber dem jeweiligen Anbieter vorzunehmen.
5.3. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt die Kinderpassage keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt verlinkter Seiten bzw. den Inhalt der Seiten, welche auf die Kinderpassage verlinken, sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
6 Schlussbestimmung
6.1. Abweichende Vereinbarungen, Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstige Vertragsänderungen bedürfen der Schrift- bzw. Textform im Sinne des § 126 b BGB.
6.2. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf den Webseiten der Kinderpassage bekannt gegeben und gelten als vereinbart, sofern der Nutzer nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Änderungen widerspricht.
6.3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
6.4. Sofern eine Bestimmung in den Nutzungsbestimmungen oder in den Nutzungsverträgen unwirksam ist, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen. Im Falle der Unwirksamkeit einer Regelung gilt als deren Ersatz eine Regelung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtskonformer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für unerkannte Regelungslücken.
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